Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Leistungen von Funke Solutions gegenüber Unternehmern

Anwendungsbereich: Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen Christopher Funke, Funke Solutions, 63150 Heusenstamm (nachfolgend „Anbieter") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde").

(2) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Individualabreden haben stets Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Leistungsgegenstand

(1) Der Anbieter betreibt unter dem Markennamen „Klara" eine digitale Bürokollegin, die auf Basis von Künstlicher Intelligenz eingehende Kundenanfragen des Kunden (E-Mails, Kontaktformular-Einsendungen) analysiert und Antwortvorschläge erstellt.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot oder Auftrag. Standardmäßig umfasst das Produkt Klara Starter:

(3) Klara arbeitet im Freigabe-Prinzip. Der Anbieter versendet keine Antworten eigenständig im Namen des Kunden, sofern dies nicht individuell vereinbart wurde. Die Letztentscheidung und der Versand der Antwort obliegen stets dem Kunden.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellungen auf funkesolutions.de stellen ein unverbindliches Informationsangebot dar.

(2) Der Vertrag kommt durch das schriftliche Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Kunden (auch per E-Mail) zustande. Eine Auftragsbestätigung in Textform ist ausreichend.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Klara Starter

PositionPreis (netto)
Einmalige Einrichtungsgebühr490,00 €
Monatliche Grundgebühr390,00 €
Inklusiv-Anfragen pro Monat500
Pro zusätzlicher Anfrage über 5000,50 €

(1) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Die Einrichtungsgebühr wird nach Auftragsbestätigung fällig. Die monatliche Grundgebühr wird im Voraus für den jeweiligen Abrechnungsmonat fakturiert.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach § 288 BGB.

(4) Zahlungen erfolgen per SEPA-Lastschrift oder SEPA-Überweisung.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag beginnt mit dem im Angebot genannten Startdatum der Grundgebühr (nach Abschluss der Einrichtung) und hat eine Mindestlaufzeit von drei (3) Monaten (Pilotphase).

(2) Nach Ablauf der Pilotphase verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.

(3) Während der Pilotphase ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).

(5) Bereits gezahlte Beträge (Einrichtungsgebühr und Grundgebühren) werden nicht zurückerstattet. Eine Geld-zurück-Garantie besteht nicht.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt rechtzeitig die zur Einrichtung erforderlichen Zugänge und Informationen bereit, insbesondere:

(2) Verzögerungen bei der Einrichtung aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 7 Verfügbarkeit und Service Level

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel, gemessen am Zeitraum des aktiven Vertragsmonats.

(2) Ausgenommen von der Verfügbarkeit sind:

(3) Reaktionszeiten für Support-Anfragen: innerhalb von 24 Stunden an Werktagen (Mo-Fr, außer gesetzliche Feiertage in Hessen).

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung von Klara ein.

(2) An den Inhalten, die der Kunde über Klara erzeugt (Antwortentwürfe auf Basis seiner eigenen E-Mails), hat der Kunde sämtliche Rechte.

(3) An der Plattform selbst, deren Konfiguration und den technischen Komponenten verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter.

§ 9 Datenschutz

(1) Die Parteien schließen zeitgleich mit dem Hauptvertrag einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO ab. Ohne AVV erfolgt keine produktive Nutzung.

(2) Details zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung und im AVV geregelt.

§ 10 Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für die vertragsgemäße Leistungserbringung im Rahmen eines Dienstvertrags (§§ 611 ff. BGB). Ein bestimmter Erfolg (z. B. eine bestimmte Qualität der KI-Antwortvorschläge) wird nicht geschuldet.

(2) Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass KI-Systeme fehlerhafte oder unvollständige Ergebnisse liefern können. Der Kunde ist verpflichtet, Antwortvorschläge vor dem Versand inhaltlich zu prüfen.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

(3) Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die Haftung für einen einzelnen Schadensfall ist auf die Höhe der vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem Schadensereignis geleisteten Zahlungen begrenzt, mindestens jedoch auf 1.000 €.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Vertraulichkeit

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur zum Zweck der Vertragserfüllung zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für einen Zeitraum von drei Jahren fort.

§ 13 Referenznennung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden namentlich und unter Verwendung seines Logos als Referenz auf der eigenen Website und in Marketingmaterialien zu nennen, sofern der Kunde dieser Nennung nicht in Textform widerspricht.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Offenbach am Main.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.